18.06.2010
Bröring: Finanzierung
Begleitausschuss des INTERREG IV A-Programms stimmt zu |
Der Beschluss für die Bereitstellung der EU-Gelder in Höhe von rund 3 Mio. Euro ist für Juli zu erwarten. Das wurde in einer Sitzung des Begleitausschusses in Leer, in dem die vier INTERREG-Regionen von der Nordsee bis Rhein-Waal vertreten sind, am heutigen Freitag so entschieden, sagt Bröring. Dass nunmehr EU-Mittel frei gegeben werden und zudem die Niederlande ihre Finanzierungszusage einlösen können, beruht auf einer Verkehrswirtschaftlichen Untersuchung (VWU) des Bundes, die eindrucksvoll bestätigt, dass der vierstreifige Ausbau der E 233 von der A 31 bis zur A 1 notwendig ist (wir berichteten).
„Weil auch die Niederländer großes Interesse am Ausbau der grenzübergreifenden E 233 haben und sich daraus einen wirtschaftlichen Mehrwert erhoffen, haben wir die Details für die Finanzierung nun abschließend mit ihnen regeln können. Damit nimmt der dringend notwendige Ausbau dieser wichtigen Verkehrsachse endlich Fahrt auf“, betont Bröring. „Wir arbeiten jetzt mit Hochdruck daran, die für das Planfeststellungsverfahren erforderlichen Unterlagen zusammenzustellen“, so der stellvertretende Vorsitzende weiter.
Die Landkreise Emsland und Cloppenburg haben aufgrund fehlender Planungsmittel des Landes Anfang 2009 gemeinsam mit dem Land einen Vertrag darüber geschlossen, dass sie die Planungen bis zum Abschluss des Planfeststellungsverfahrens übernehmen werden. Das kostet insgesamt rund 6 Mio. Euro. Mit Beschlussfassung durch den Ausschuss sieht die Finanzierung nun wie folgt aus: rund 3 Mio. stammen aus INTERREG-Mitteln, das Land Niedersachsen und die Niederlande beteiligen sich mit je rund 900.000 Euro, so dass noch insgesamt 1,2 Mio. von der Region zu finanzieren sind, wobei die beiden IHKs Oldenburg und Osnabrück-Emsland mit je 75.000 Euro und die beiden Landkreise mit mindestens je 400.000 Euro antreten werden. Weitere Mittel in Höhe von insgesamt rund 250.000 Euro bringen emsländische und niederländische Gemeinden und der Städtering Zwolle-Emsland auf. „Damit ist es möglich, den vierstreifigen Ausbau der grenzübergreifenden E 233 beschleunigt zu planen und zu finanzieren. Die Erreichbarkeit und Attraktivität des Wirtschaftsraums Emsland/Cloppenburg/Drenthe wird schneller als ursprünglich vorgesehen erhöht“, betont Bröring.
Er dankt dem Land Niedersachsen, dem Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und den hiesigen CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann und Dr. Hermann Kues für ihren Einsatz, ohne die diese Lösung nicht möglich gewesen wäre.
Die Abwicklung aller weiteren Planungsschritte soll zügig durchgeführt werden. Die Umweltverträglichkeitsstudie ist in Arbeit und soll im September 2010 zum Abschluss gebracht werden. Danach werden der Straßenentwurf und der landschaftspflegerische Begleitplan auf den Weg gebracht. Einzelheiten werden im Lenkungsausschuss E 233, in dem die Gemeinden, die Landkreise und IHKs eingebunden sind, erörtert. Landrat Bröring und Landrat Eveslage (Cloppenburg) werden nach der Sommerpause dazu einladen.
„Weil auch die Niederländer großes Interesse am Ausbau der grenzübergreifenden E 233 haben und sich daraus einen wirtschaftlichen Mehrwert erhoffen, haben wir die Details für die Finanzierung nun abschließend mit ihnen regeln können. Damit nimmt der dringend notwendige Ausbau dieser wichtigen Verkehrsachse endlich Fahrt auf“, betont Bröring. „Wir arbeiten jetzt mit Hochdruck daran, die für das Planfeststellungsverfahren erforderlichen Unterlagen zusammenzustellen“, so der stellvertretende Vorsitzende weiter.
Die Landkreise Emsland und Cloppenburg haben aufgrund fehlender Planungsmittel des Landes Anfang 2009 gemeinsam mit dem Land einen Vertrag darüber geschlossen, dass sie die Planungen bis zum Abschluss des Planfeststellungsverfahrens übernehmen werden. Das kostet insgesamt rund 6 Mio. Euro. Mit Beschlussfassung durch den Ausschuss sieht die Finanzierung nun wie folgt aus: rund 3 Mio. stammen aus INTERREG-Mitteln, das Land Niedersachsen und die Niederlande beteiligen sich mit je rund 900.000 Euro, so dass noch insgesamt 1,2 Mio. von der Region zu finanzieren sind, wobei die beiden IHKs Oldenburg und Osnabrück-Emsland mit je 75.000 Euro und die beiden Landkreise mit mindestens je 400.000 Euro antreten werden. Weitere Mittel in Höhe von insgesamt rund 250.000 Euro bringen emsländische und niederländische Gemeinden und der Städtering Zwolle-Emsland auf. „Damit ist es möglich, den vierstreifigen Ausbau der grenzübergreifenden E 233 beschleunigt zu planen und zu finanzieren. Die Erreichbarkeit und Attraktivität des Wirtschaftsraums Emsland/Cloppenburg/Drenthe wird schneller als ursprünglich vorgesehen erhöht“, betont Bröring.
Er dankt dem Land Niedersachsen, dem Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und den hiesigen CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann und Dr. Hermann Kues für ihren Einsatz, ohne die diese Lösung nicht möglich gewesen wäre.
Die Abwicklung aller weiteren Planungsschritte soll zügig durchgeführt werden. Die Umweltverträglichkeitsstudie ist in Arbeit und soll im September 2010 zum Abschluss gebracht werden. Danach werden der Straßenentwurf und der landschaftspflegerische Begleitplan auf den Weg gebracht. Einzelheiten werden im Lenkungsausschuss E 233, in dem die Gemeinden, die Landkreise und IHKs eingebunden sind, erörtert. Landrat Bröring und Landrat Eveslage (Cloppenburg) werden nach der Sommerpause dazu einladen.
