05.10.2012
E 233: Landkreise fordern Aufnahme als "vordringlicher Bedarf"Gemeinsame Erklärung zur Neuaufstellung des BundesverkehrswegeplansMeppen. Der Landkreis Emsland und der Landkreis Cloppenburg fordern gemeinsam mit allen betroffenen kreisangehörigen Städten, Samtgemeinden und Gemeinden die Aufnahme des vierstreifigen Ausbaus der Europastraße 233 (E 233) in den vordringlichen Bedarf bei der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015. Bislang wurde sie dort lediglich als weiterer Bedarf mit Planungsrecht eingestuft.
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Auf der Regionalkonferenz der Landesregierung zur Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans – Teil Straße - für Kommunen und Kammern am 9. Oktober in Oldenburg soll eine Erklärung übergeben werden, mit der die Unterzeichner sich klar positionieren und deutlich machen, dass der Ausbau der E 233 als bedeutendes infrastrukturelles Projekt für die gesamte Region unverzichtbar sei. „Mit der Übernahme der Planungsaufgaben bis zur Schaffung der Planreife haben die Landkreise Emsland und Cloppenburg unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, wie wichtig der vierstreifige Ausbau für die künftige Entwicklung unserer Wirtschaftsregion ist. Wir brauchen eine leistungsfähig ausgebaute Straße E 233“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung.
Das Land Niedersachsen solle daher ebenfalls eine „eindeutige und befürwortende Positionierung“ einnehmen und mit aller Macht darauf hinwirken, dass im neu aufzustellenden Bundesverkehrswegeplan der Ausbau der Straße als Projekt mit vordringlichem Bedarf ausgewiesen werde, fordern die Unterzeichner mit Nachdruck. „Nur dann ist eine zeitnahe Realisierung nach Planreife möglich“, betonen der emsländische Landrat Reinhard Winter und sein Cloppenburger Amtskollege Hans Eveslage in dem Schriftstück.
Ohne Ausbau werde es zu Einschränkungen in der Entwicklung des grenzübergreifenden Siedlungs- und Wirtschaftsraumes kommen, warnen die betroffenen Kommunen. „Der Ausbau der E 233 ist daher wesentlich für die zukünftige Leistungsfähigkeit der Region“, betonen sie.
Die E 233 ist für das Emsland, das Oldenburger Münsterland und die niederländische Provinz Drenthe als prosperierender Wirtschaftsraum die Haupterschließungsachse. Sie gehört deutschlandweit zu den am meisten befahrenen Bundesstraßen. Bis zu 20.000 Kraftfahrzeuge täglich nutzen diese kürzeste Verbindung zwischen den westlichen Niederlanden und Norddeutschland sowie Nord-Ost-Europa. Mit mehr als 30 % täglich ist der Anteil des Güter- und Schwerlastverkehrs extrem hoch und liegt 20 % höher als der Bundesdurchschnitt – mit steigender Tendenz. Nachts werden Spitzenanteile von bis zu 55 % erreicht.
Derzeit liegen für alle auf der 83,5 km langen Strecke zu planenden Abschnitte die Ergebnisse der Voruntersuchung vor. Sie sind weitgehend mit dem Land und dem Bund abgestimmt worden. Gegenwärtig werden für alle Abschnitte zwischen Meppen und Emstek Vorentwürfe erstellt. Die Planfeststellungsverfahren sollen ab Anfang 2014 eingeleitet werden. Es wird angestrebt, ab 2016 mit dem Ausbau der Europastraße beginnen zu können.
Hintergrund: Die regionalen Anstrengungen für den Ausbau der E 233 reichen bereits bis in die Mitte der 80er Jahre zurück. Um den Lückenschluss zwischen der A 31 bei Meppen und der A 1 bei Emstek weiter voran zu treiben, beauftragten die Landkreise Emsland und Cloppenburg 2002 ein Realisierungskonzept. Der vierspurige Ausbau der E 233 wurde in den aktuellen Bundesverkehrswegeplan 2003 als „weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ aufgenommen. Im Landesraumordnungsprogramm 2008 wurde die E 233 wegen ihrer Bedeutung für die infrastrukturelle Entwicklung des Landes Niedersachsen als Vorranggebiet „Hauptverkehrsstraße (vierstreifig)“ festgelegt. Im gleichen Jahr schlossen das Land Niedersachsen, der Städtering Zwolle-Emsland und die Landkreise Emsland und Cloppenburg eine Kooperationsvereinbarung, in der sich die betroffenen Städte und Landkreise verpflichteten, einen Teil der Genehmigungsplanung als Voraussetzung für die Durchführung von Planfeststellungsverfahren zu finanzieren. Dabei sind im Projekt PlanInfra E 233 Fördermittel in Höhe von 50 % der veranschlagten Gesamtkosten (6 Mio. Euro) aus dem europäischen INTERREG IV A-Programm bereit gestellt worden. Eine gesamtwirtschaftliche Untersuchung des Bundes kam 2010 bei einem Nutzen-Kosten Verhältnis mit dem Wert 4,6 zu dem Ergebnis, dass der Ausbau der E 233 unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten als deutlich positiv zu beurteilen ist.
Das Land Niedersachsen solle daher ebenfalls eine „eindeutige und befürwortende Positionierung“ einnehmen und mit aller Macht darauf hinwirken, dass im neu aufzustellenden Bundesverkehrswegeplan der Ausbau der Straße als Projekt mit vordringlichem Bedarf ausgewiesen werde, fordern die Unterzeichner mit Nachdruck. „Nur dann ist eine zeitnahe Realisierung nach Planreife möglich“, betonen der emsländische Landrat Reinhard Winter und sein Cloppenburger Amtskollege Hans Eveslage in dem Schriftstück.
Ohne Ausbau werde es zu Einschränkungen in der Entwicklung des grenzübergreifenden Siedlungs- und Wirtschaftsraumes kommen, warnen die betroffenen Kommunen. „Der Ausbau der E 233 ist daher wesentlich für die zukünftige Leistungsfähigkeit der Region“, betonen sie.
Die E 233 ist für das Emsland, das Oldenburger Münsterland und die niederländische Provinz Drenthe als prosperierender Wirtschaftsraum die Haupterschließungsachse. Sie gehört deutschlandweit zu den am meisten befahrenen Bundesstraßen. Bis zu 20.000 Kraftfahrzeuge täglich nutzen diese kürzeste Verbindung zwischen den westlichen Niederlanden und Norddeutschland sowie Nord-Ost-Europa. Mit mehr als 30 % täglich ist der Anteil des Güter- und Schwerlastverkehrs extrem hoch und liegt 20 % höher als der Bundesdurchschnitt – mit steigender Tendenz. Nachts werden Spitzenanteile von bis zu 55 % erreicht.
Derzeit liegen für alle auf der 83,5 km langen Strecke zu planenden Abschnitte die Ergebnisse der Voruntersuchung vor. Sie sind weitgehend mit dem Land und dem Bund abgestimmt worden. Gegenwärtig werden für alle Abschnitte zwischen Meppen und Emstek Vorentwürfe erstellt. Die Planfeststellungsverfahren sollen ab Anfang 2014 eingeleitet werden. Es wird angestrebt, ab 2016 mit dem Ausbau der Europastraße beginnen zu können.
Hintergrund: Die regionalen Anstrengungen für den Ausbau der E 233 reichen bereits bis in die Mitte der 80er Jahre zurück. Um den Lückenschluss zwischen der A 31 bei Meppen und der A 1 bei Emstek weiter voran zu treiben, beauftragten die Landkreise Emsland und Cloppenburg 2002 ein Realisierungskonzept. Der vierspurige Ausbau der E 233 wurde in den aktuellen Bundesverkehrswegeplan 2003 als „weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ aufgenommen. Im Landesraumordnungsprogramm 2008 wurde die E 233 wegen ihrer Bedeutung für die infrastrukturelle Entwicklung des Landes Niedersachsen als Vorranggebiet „Hauptverkehrsstraße (vierstreifig)“ festgelegt. Im gleichen Jahr schlossen das Land Niedersachsen, der Städtering Zwolle-Emsland und die Landkreise Emsland und Cloppenburg eine Kooperationsvereinbarung, in der sich die betroffenen Städte und Landkreise verpflichteten, einen Teil der Genehmigungsplanung als Voraussetzung für die Durchführung von Planfeststellungsverfahren zu finanzieren. Dabei sind im Projekt PlanInfra E 233 Fördermittel in Höhe von 50 % der veranschlagten Gesamtkosten (6 Mio. Euro) aus dem europäischen INTERREG IV A-Programm bereit gestellt worden. Eine gesamtwirtschaftliche Untersuchung des Bundes kam 2010 bei einem Nutzen-Kosten Verhältnis mit dem Wert 4,6 zu dem Ergebnis, dass der Ausbau der E 233 unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten als deutlich positiv zu beurteilen ist.