18.06.2008
E 233: Planung kostet 6 Mio. EuroLandkreise wollen Planungsauftrag für Herbst sicher stellenMeppen. In einem Gespräch mit dem Wirtschaftsverbandsvorstand unter Leitung von Dieter Barlage hat Landrat Hermann Bröring über den aktuellen Planungsstand des Ausbaus der E 233 informiert. 6 Mio. Euro Planungskosten seien notwendig, um eine schnelle Umsetzung des Vorhabens zu realisieren, so Bröring. |
Um den in den vergangenen zwei Jahren in Aussicht gestellten vierstreifigen Ausbau der E 233 mit Hilfe eines Finanzierungsmodells in die Tat umzusetzen, komme die Region nicht daran vorbei, das Heft selbst in die Hand zu nehmen, betonte Bröring. Und er sagte weiter: „Um es auf den Punkt zu bringen: Wenn wir eine echte Chance zur Realisierung wollen, ist es erforderlich, Gutachten und Unterlagen zur Planfeststellung zusammen zu stellen“. Dazu haben die Landkreise Emsland und Cloppenburg auch mit dem Städtering Zwolle-Emsland und der Provinz Drenthe, die ebenfalls an einem zügigen Ausbau interessiert sind, Gespräche geführt, in denen dieses Vorgehen positiv aufgenommen wurde.
Die 6 Mio. Euro, die für die Planungskosten benötigt werden, sollen sich aus INTERREG-Zuschüssen, Landesmitteln, Mitteln der Landkreise sowie der anliegenden Städte und der Wirtschaft zusammensetzen. Bei einem Treffen mit den Landtagsabgeordneten aus den Landkreisen Emsland und Cloppenburg ist dies erörtert worden. Die Landkreise Emsland und Cloppenburg wollen zur Finanzierung des Ausbau selbst Geld in die Hand nehmen. Entscheidendes Ziel müsse es sein, die Planungen aufzunehmen und die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) noch in diesem Jahr durchzuführen. „Wenn wir die UVP nicht im Herbst auf den Weg bringen, gelingt es nicht, die Planung bis 2009 abzuschließen und 2010 in die Planfeststellung zu gehen“, betonte Bröring.
Nach der Planfeststellung könne mittels öffentlicher Ausschreibung die E 233 vom Bau bis zum Unterhalt für die Gesamtlaufzeit von 30 Jahren einem privaten Betreiber in die Hand gegeben werden, ähnlich dem Vorgehen bei der A1. Grundlage dieses Betreiber-Modells sind Wirtschaftlichkeitsberechnungen, die von beiden Landkreisen in Auftrag gegeben worden waren und die die Planungen als einzig gangbare Alternative zur herkömmlichen Finanzierung ausweisen. Die Finanzierung mit Mitteln des Bundes ist nicht möglich, da der Ausbau der E 233 im Bundesverkehrswegeplan als nachrangiges Vorhaben eingestellt ist.
Die betroffenen Städte und Gemeinden haben bereits mit der konstruktiven Mitarbeit begonnen. Im Einvernehmen mit dem Straßenbauamt Lingen seien erste Vorschläge zu Auf- und Abfahrten gemacht worden, berichtete Bröring. Er machte aber ebenfalls darauf aufmerksam, dass offene Fragen zu klären seien, wie die beim Betreiber-Modell rechtlich erforderliche PKW-Maut. Die beiden Landkreise haben sich gegen eine solche Maut ausgesprochen.
Barlage sagte jegliche Unterstützung zu. Er begrüßte die ungemindert große Bereitschaft aller beteiligten Regionen den Ausbau mittels Betreibermodell vorzunehmen und sicherte jede benötigte Hilfe zur Realisierung der Maßnahme zu. „In Anbetracht des hohen Verkehrsaufkommens und der Überlastung der E 233 ist der Ausbau nach Ansicht der Wirtschaft dringend nötig. Wir brauchen eine leistungsstarke E 233“. Falls erforderlich, wolle der Wirtschaftsverband bei der Planung helfen. Nur in einem gemeinsamen Kraftakt könne es gelingen, einen baldigen Ausbau zu erreichen, so Barlage.
Die 6 Mio. Euro, die für die Planungskosten benötigt werden, sollen sich aus INTERREG-Zuschüssen, Landesmitteln, Mitteln der Landkreise sowie der anliegenden Städte und der Wirtschaft zusammensetzen. Bei einem Treffen mit den Landtagsabgeordneten aus den Landkreisen Emsland und Cloppenburg ist dies erörtert worden. Die Landkreise Emsland und Cloppenburg wollen zur Finanzierung des Ausbau selbst Geld in die Hand nehmen. Entscheidendes Ziel müsse es sein, die Planungen aufzunehmen und die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) noch in diesem Jahr durchzuführen. „Wenn wir die UVP nicht im Herbst auf den Weg bringen, gelingt es nicht, die Planung bis 2009 abzuschließen und 2010 in die Planfeststellung zu gehen“, betonte Bröring.
Nach der Planfeststellung könne mittels öffentlicher Ausschreibung die E 233 vom Bau bis zum Unterhalt für die Gesamtlaufzeit von 30 Jahren einem privaten Betreiber in die Hand gegeben werden, ähnlich dem Vorgehen bei der A1. Grundlage dieses Betreiber-Modells sind Wirtschaftlichkeitsberechnungen, die von beiden Landkreisen in Auftrag gegeben worden waren und die die Planungen als einzig gangbare Alternative zur herkömmlichen Finanzierung ausweisen. Die Finanzierung mit Mitteln des Bundes ist nicht möglich, da der Ausbau der E 233 im Bundesverkehrswegeplan als nachrangiges Vorhaben eingestellt ist.
Die betroffenen Städte und Gemeinden haben bereits mit der konstruktiven Mitarbeit begonnen. Im Einvernehmen mit dem Straßenbauamt Lingen seien erste Vorschläge zu Auf- und Abfahrten gemacht worden, berichtete Bröring. Er machte aber ebenfalls darauf aufmerksam, dass offene Fragen zu klären seien, wie die beim Betreiber-Modell rechtlich erforderliche PKW-Maut. Die beiden Landkreise haben sich gegen eine solche Maut ausgesprochen.
Barlage sagte jegliche Unterstützung zu. Er begrüßte die ungemindert große Bereitschaft aller beteiligten Regionen den Ausbau mittels Betreibermodell vorzunehmen und sicherte jede benötigte Hilfe zur Realisierung der Maßnahme zu. „In Anbetracht des hohen Verkehrsaufkommens und der Überlastung der E 233 ist der Ausbau nach Ansicht der Wirtschaft dringend nötig. Wir brauchen eine leistungsstarke E 233“. Falls erforderlich, wolle der Wirtschaftsverband bei der Planung helfen. Nur in einem gemeinsamen Kraftakt könne es gelingen, einen baldigen Ausbau zu erreichen, so Barlage.
