19.01.2009
E 233: Verkehrsminister und Landräte
Vorzeitiger Ausbau nimmt konkrete Formen an |
„Mit dieser Vereinbarung werden alle Fragen geregelt, die die Planung des Ausbaus ein-schließlich der Planfeststellung bei Übernahme der Planungsleistungen und der –kosten durch die Landkreise betreffen“, erläutern Eveslage und Bröring. Da der vierspurige Ausbau der E 233 im Bundesverkehrswegeplan nicht in der höchsten Priorität eingestuft ist und das Land Niedersachsen aufgrund begrenzter Ressourcen die Planungen nicht vornehmen kann, ist ausschließlich durch diese alternative Regelung eine frühzeitige Umsetzung des Vorha-bens möglich.
Die Planungskosten der insgesamt 83 Kilometer langen Strecke zwischen der BAB 31 bei Meppen und der BAB 1 bei Emstek in Höhe von rund 6 Mio. Euro setzen sich wie folgt zu-sammen: Die Finanzierung sieht 3 Mio. Euro INTERREG-Mittel (50 %), jeweils 900.000 Euro (15 %) von den Niederlanden und dem Land Niedersachsen und insgesamt 1,2 Mio. Euro (20 %) von Seiten der Landkreise Cloppenburg und Emsland sowie dem Städtering Zwolle-Emsland vor, wobei hier je ein Drittel (400.000 Euro) auf die einzelnen Partner fällt. Auch die IHKs Oldenburg und Osnabrück sind mit im Boot und wollen mit je 75.000 Euro die Land-kreise und den Städtering unterstützen.
„Der Antrag auf Fördermittel aus dem INTERREG-Programm ist bereits Ende 2008 bei der Ems-Dollart-Region gestellt worden. Im weiteren Planungsverlauf können wir davon ausge-hen, dass ein wesentlicher Teil der Mittel bereits in diesem Jahr fließen wird. Mit dem Rest der Finanzierungsmittel kann in 2010 gerechnet werden“, sagt Bröring. Jetzt gelte es, unver-züglich mit der Vergabe der Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) noch in diesem Februar zu beginnen, um dann möglichst 2010 in die Planfeststellung zu gehen, betont Eveslage.
Die bislang diskutierte Baufinanzierung der Maßnahme durch ein privates Betreibermodell, dessen Wirtschaftlichkeit seitens des Bundes angezweifelt worden und bei dem die Proble-matik einer Pkw-Maut offen geblieben war, soll nun durch ein so genanntes Verfügbarkeits-modell ersetzt werden. Hierbei muss der private Betreiber eine zuvor vertraglich geregelte Qualität der Strecke gewährleisten und erhält dafür ein Verfügbarkeitsentgelt. Dieses neue Konzept wird noch im Januar auf Staatssekretärsebene konzeptionell mit dem Bund abge-stimmt.
„Mit der heute unterzeichneten Vereinbarung erhält der dringend notwendige Ausbau der E 233 eine greifbare Chance zur Umsetzung und nimmt endlich konkrete Formen an“, sagen Eveslage und Bröring. Neben der Verbesserung der Verkehrssicherheit und des Verkehrs-flusses auf der E 233 seien ebenfalls große Impulse für die Wirtschaft in der Region zu er-warten.
Die Planungskosten der insgesamt 83 Kilometer langen Strecke zwischen der BAB 31 bei Meppen und der BAB 1 bei Emstek in Höhe von rund 6 Mio. Euro setzen sich wie folgt zu-sammen: Die Finanzierung sieht 3 Mio. Euro INTERREG-Mittel (50 %), jeweils 900.000 Euro (15 %) von den Niederlanden und dem Land Niedersachsen und insgesamt 1,2 Mio. Euro (20 %) von Seiten der Landkreise Cloppenburg und Emsland sowie dem Städtering Zwolle-Emsland vor, wobei hier je ein Drittel (400.000 Euro) auf die einzelnen Partner fällt. Auch die IHKs Oldenburg und Osnabrück sind mit im Boot und wollen mit je 75.000 Euro die Land-kreise und den Städtering unterstützen.
„Der Antrag auf Fördermittel aus dem INTERREG-Programm ist bereits Ende 2008 bei der Ems-Dollart-Region gestellt worden. Im weiteren Planungsverlauf können wir davon ausge-hen, dass ein wesentlicher Teil der Mittel bereits in diesem Jahr fließen wird. Mit dem Rest der Finanzierungsmittel kann in 2010 gerechnet werden“, sagt Bröring. Jetzt gelte es, unver-züglich mit der Vergabe der Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) noch in diesem Februar zu beginnen, um dann möglichst 2010 in die Planfeststellung zu gehen, betont Eveslage.
Die bislang diskutierte Baufinanzierung der Maßnahme durch ein privates Betreibermodell, dessen Wirtschaftlichkeit seitens des Bundes angezweifelt worden und bei dem die Proble-matik einer Pkw-Maut offen geblieben war, soll nun durch ein so genanntes Verfügbarkeits-modell ersetzt werden. Hierbei muss der private Betreiber eine zuvor vertraglich geregelte Qualität der Strecke gewährleisten und erhält dafür ein Verfügbarkeitsentgelt. Dieses neue Konzept wird noch im Januar auf Staatssekretärsebene konzeptionell mit dem Bund abge-stimmt.
„Mit der heute unterzeichneten Vereinbarung erhält der dringend notwendige Ausbau der E 233 eine greifbare Chance zur Umsetzung und nimmt endlich konkrete Formen an“, sagen Eveslage und Bröring. Neben der Verbesserung der Verkehrssicherheit und des Verkehrs-flusses auf der E 233 seien ebenfalls große Impulse für die Wirtschaft in der Region zu er-warten.