Finanzierung der PlanungINTERREG-Projekt PlanInfra E 233 |
Zur Vorbereitung und Planung eines beschleunigten vierstreifigen Ausbaues der grenzübergreifenden Europastraße E 233 und um die Vorausetzungen für die Genehmigungsplanung erarbeiten zu können, haben sich das Land Niedersachsen, die Landkreise Emsland und Cloppenburg, der Städtering Zwolle-Emsland und das Königreich der Niederlande verständigt, einen Finanzierungsbeitrag zu leisten. 50% der im Jahr 2010 veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von 6 Mio. € sind Fördermittel aus dem europäischen INTERREG IV A-Programm.
Finanzierung der Genehmigungsplanung
Das Projekt PlanInfra E 233 wurde somit im Rahmen des INTERREG IV A-Programms Deutschland-Nederland mit Mitteln
- des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von 3,0 Mio. € (50%),
- der Niederlande in Höhe von 0,3 Mio. € (5%),
- des Landes Niedersachsen in Höhe von 0,9 Mio. € (15%),
- in einer Höhe von insgesamt 1,8 Mio. € (30%) der Landkreise Cloppenburg und Emsland mit jeweils 650.000 €, und mit 500.000 € durch weitere regionale Beiträge des Städteringes Zwolle-Emsland, der Industrie- und Handelskammer Osnabrück-Emsland-Grafschaft-Bentheim, Oldenburgische Industrie- und Handelskammer, der deutschen und niederländischen Gemeinden finanziert.
Die Planungskosten betragen nach derzeitigem Stand 21,59 Mio. €. Mit Abschluss der INTERREG IV A-Förderung übernehmen die Landkreise Emsland und Cloppenburg die weiteren Planungskosten je zur Hälfte.
Mit dem Land Niedersachsen konnte über eine Vereinbarung verbindlich geregelt werden, dass bei Realisierung des vierstreifigen Ausbaues die Landkreise im Rahmen ihrer tatsächlichen Aufwendungen eine Erstattung der Planungskosten durch das Land erhalten.
